Was ist die FÖBet? 

Für die „Zukunftsquelle“ sind verschiedene Genehmigungsverfahren notwendig, darunter sogenannte Planfeststellungsverfahren. Laut Umweltverwaltungsgesetz soll in Baden-Württemberg der Vorhabenträger bei Projekten, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) oder einer Planfeststellung bedürfen, bereits vor Stellung des Antrags die Öffentlichkeit über seine Projektvorstellungen informieren. Aber auch für die Teile des Projekts, für die keine UVP und Planfeststellung erforderlich sind, soll laut Verwaltungsverfahrensgesetz für Baden-Württemberg eine Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen.

Die frühe Beteiligung in den Verfahren dient dazu, die Anforderungen, Fragen und Empfehlungen von Bürgerinnen und Bürgern besser einzubeziehen und ihnen gerecht zu werden. Die FÖBet zum Projekt Zukunftsquelle bezieht sich nicht auf einzelne Genehmigungsverfahren, sondern auf den Gesamtkomplex, da die Teilschritte kaum getrennt diskutiert werden können. 

Das aktuelle Dialogangebot stellt damit die abschließende Phase der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung dar, die mit den ersten Gesprächen mit Bürgern und Interessengruppen im Jahr 2020 begonnen wurde. 

Mehr über die Ziele der Frühen Öffentlichkeitsbeteiligungen im "Planungsleitfaden" (externer Link) 

Projekt Zukunftsquelle: Dialog seit über zwei Jahren 

Das Projekt „Zukunftsquelle“ basiert auf einer Machbarkeitsstudie, die 2018 in Auftrag gegeben wurde. Anlass waren damals die vielfachen Herausforderungen, die auf die Bodensee-Wasserversorgung zukommen, und der Wunsch nach einer gesamthaften und vorausschauenden Antwort darauf. 

Seither hat das Projekt in vielfachen Iterationen nach und nach einen wachsenden Konkretisierungsgrad erhalten. Aus grundsätzlichen Erwägungen ist eine hochkomplexe Planung geworden, die von einem Team aus über einhundert internen und externen Fachkräften vorangetrieben wird.

Machbarkeitsstudie

Scopingtermin 2021

Infomarkt 2020

Teil dieser schrittweisen Annäherung an einen immer konkreteren Planungsstand waren von Beginn an Abstimmungen und Erörterungen mit Anspruchsgruppen und Betroffenen, deren Hinweise und Interessen wo immer möglich ins Projekt eingeflossen sind und weiterhin einfließen. 2021 fand ein sogenannter Scopingtermin mit Genemigungsbehörden statt, bei dem Gegenstand, Umfang und Methoden für die Umweltverträglichkeitsprüfung besprochen wurden. Doch schon vorher wurden Gespräche beispielsweise mit Anrainergemeinden, Grundeigentümern, Freizeitsportverbänden, Denkmalschutzamt und Naturschutzverbänden geführt.  

So fand bereits im Herbst 2020 unter Corona-Bedingungen eine erste öffentliche Informationsveranstaltung statt, 2021 eine zweite. Weiterhin hat die Bodensee-Wasserversorgung beständig auf ihrer Website sowie über die lokale und regionale Presse über den Projektverlauf informiert und bietet jederzeit die Möglichkeit für Fragen, Anregungen und Kritik.

Diese Form der „Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung“ rührt daher, dass sich bei gleichbleibendem Ziel der Gegenstand des Projekts stets weiterentwickelt hat: Von Beginn an stand beispielsweise fest, dass eine zusätzliche Wasserentnahme an einem neuen Ort entstehen soll – der Ort selbst, die Art der Entnahme und die Menge wurden und werden in jahrelanger Planung und Abwägung von Alternativen erst definiert. Daraus ergaben sich neue Bedingungen für den geplanten Standort, was wiederum zu weiteren Abstimmungen etwa mit Gemeinden, Naturschutzverbänden oder Bewirtschaftern führte.  

Nachdem die Planung des Projekts Zukunftsquelle nun weiter fortgeschritten ist, möchten wir noch vor Abschluss der Entwurfsplanung allen Interessierten nochmals auch förmlich die Gelegenheit geben, ihre Anregungen und Anliegen an uns vorzubringen. Wir werden dabei jeden ernst gemeinten Vorschlag prüfen und jede Frage nach besten Kräften beantworten. Wir weisen jedoch vorsorglich darauf hin, dass kein Anspruch darauf besteht, dass sämtliche Vorschläge in der Planung berücksichtigt werden. Oberstes Ziel bleibt in jedem Fall die sichere Versorgung von Millionen Menschen mit Trinkwasser für Generationen.